Abrasive vertikale Getreidepoliermaschine

Europäisches Patent · EP0668107 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0668107
Anmeldenummer
EP95101631
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.02.1995
Veröffentlicht
23.08.1995
Erteilt
24.05.2000
Gelöscht
06.02.2015
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B02B 3/04 (2006.01)
Priorität
JP 4491694 17.02.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.02.2015

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2015

  2. 31.05.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000

  3. 31.05.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli, Patentanwalt, Waldgartenstrasse 12, Postfach 275, 8125 Zollikerberg

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

SATAKE CORPORATION

7-2, Sotokanda 4-chome, Chiyoda-ku, Tokyo 101, JP

Vertretung

Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli Patentanwalt

8125 Zollikerberg

Erfinderin/Erfinder

Satake, Satoru

Tokyo, JP

Kanamoto, Shigeharu

Mihara-shi, JP

Okada, Yutaka

Higashihiroshima-shi, JP

Matsumoto, Nobuhiro

Kure-shi, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.