Türschloss
Europäisches Patent · EP0668425 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0668425
- Anmeldenummer
- EP94810740
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.1994
- Veröffentlicht
- 23.08.1995
- Erteilt
- 08.04.1998
- Gelöscht
- 31.12.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 59/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 504/94 21.02.1994CH 3006/94 06.10.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005
- 15.02.2000
Übertragen
- Inhaber/in
- Hellmüller + Zingg AG, Bahnhofstrasse 22, CH-9242 Oberuzwil → SecurSol, Wilerstrasse 73, 9200 Gossau
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000
- 30.04.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998
- 15.04.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.