Türschloss

Europäisches Patent · EP0668425 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0668425
Anmeldenummer
EP94810740
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.1994
Veröffentlicht
23.08.1995
Erteilt
08.04.1998
Gelöscht
31.12.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 59/00 (2006.01)
Priorität
CH 504/94 21.02.1994
CH 3006/94 06.10.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005

  2. 15.02.2000

    Übertragen

    Inhaber/in
    Hellmüller + Zingg AG, Bahnhofstrasse 22, CH-9242 Oberuzwil → SecurSol, Wilerstrasse 73, 9200 Gossau

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000

  3. 30.04.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998

  4. 15.04.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.