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Europäisches Patent · EP0669053 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0669053
Anmeldenummer
EP94901721
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.1993
Veröffentlicht
30.08.1995
Erteilt
02.12.1998
Gelöscht
31.12.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02M 3/335 (2006.01)
H02H 7/12 (2006.01)
Priorität
CH 2734/93 13.09.1993
PCT-Anmeldung
PCT/CH1993/000285 17.12.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1995/008213 23.03.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  2. 15.12.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Power-One AG

MELCHER AG

Ackerstrasse 56, 8610 Uster

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

WEISS, Mathias

CH-8630 Rüti

EGGER, Remo

CH-8610 Uster

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.