Magnetrührer mit einem Gehäuse

Europäisches Patent · EP0669160 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0669160
Anmeldenummer
EP94120499
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.1994
Veröffentlicht
30.08.1995
Erteilt
12.03.1997
Gelöscht
31.12.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01F 13/08 (2006.01)
Priorität
DE 4406217 25.02.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009

  2. 14.03.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

  3. 14.03.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wanninger,Alfred

D-79423 Heitersheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.