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Europäisches Patent · EP0669258 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0669258
Anmeldenummer
EP95106270
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.1992
Veröffentlicht
30.08.1995
Erteilt
06.11.1996
Gelöscht
16.07.2012
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65D 19/24 (2006.01)
Priorität
DE 4123724 17.07.1991
Abgezweigt von
EP92112274
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2012

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2012

  2. 15.11.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

  3. 15.11.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.