Hydraulische Kopplung

Europäisches Patent · EP0669504 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0669504
Anmeldenummer
EP95810109
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.02.1995
Veröffentlicht
30.08.1995
Erteilt
07.10.1998
Gelöscht
28.02.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24H 9/12 (2006.01)
F28F 9/06 (2006.01)
Priorität
CH 524/94 23.02.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999

  2. 15.10.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

GIACOMINI S.p.A.

Via per Alzo 39, 28017 San Maurizio d'Opaglio (NO), IT

Erfinderin/Erfinder

Giacomini, Marco

I-28100 Novara, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.