Tragbares Funkgerät
Europäisches Patent · EP0669672 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0669672
- Anmeldenummer
- EP95102317
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.1995
- Veröffentlicht
- 30.08.1995
- Erteilt
- 29.12.1999
- Gelöscht
- 28.02.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01Q 1/24 (2006.01)
- Priorität
- CH 55994 24.02.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005
- 28.12.2001
Übertragen
- Inhaber/in
- Ascom AG, Belpstrasse 37, 3000 Bern 14 → ASCOM BUSINESS SYSTEMS AG, Ziegelmattstrasse 1, 4503 Solothurn
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2001
- 28.12.2001
Adresse geändert
- Inhaber/in
- ASCOM BUSINESS SYSTEMS AG, Ziegelmattstrasse 1, 4503 Solothurn → swissvoice ag, Ziegelmattstrasse 3, 4500 Solothurn
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2001
- 28.12.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern → Peter Rutz, European Patent Attorney, Rebbergstrasse 3a, 8915 Hausen am Albis
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2001
- 14.01.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2000
- 31.12.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.