VERPACKUNGSBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP0669892 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0669892
- Anmeldenummer
- EP94920863
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.07.1994
- Veröffentlicht
- 06.09.1995
- Erteilt
- 10.03.1999
- Gelöscht
- 31.07.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/06 (2006.01)B65D 41/34 (2006.01)
- Priorität
- CH 2241/93 23.07.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1994/000154 25.07.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/003226 02.02.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
- 15.03.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BISCHOFBERGER, Othmar
FL-9488 Schellenberger, LI
SCHENKEL, René
CH-5432 Neuenhof
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.