Leichtbaufahrzeug
Europäisches Patent · EP0670257 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0670257
- Anmeldenummer
- EP95810097
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.02.1995
- Veröffentlicht
- 06.09.1995
- Erteilt
- 01.04.1998
- Gelöscht
- 28.02.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 29/04 (2006.01)B62D 27/02 (2006.01)B62D 25/14 (2006.01)
- Priorität
- EP 94810117 24.02.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003
- 15.04.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.