Penetrationshilfsmittel

Europäisches Patent · EP0670343 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0670343
Anmeldenummer
EP95103085
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.1995
Veröffentlicht
06.09.1995
Erteilt
08.09.1999
Gelöscht
31.03.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C08J 5/06 (2006.01)
Priorität
DE 4407246 04.03.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.10.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012

  2. 15.06.2007

    Übertragen

    Inhaber/in
    EMS-INVENTA AG, Selnaustrasse 16, 8001 Zürich → EMS-PATENT AG, Reichenauerstrasse, 7013 Domat/Ems

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

  3. 15.09.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

EMS-PATENT AG

Reichenauerstrasse, 7013 Domat/Ems

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Kurz, Günter, Dipl. Ing.

CH-7015 Tamins

Wenzler, Manfred, Dipl. Ing.

CH-7013 Domat/Ems

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.