Heizkörper mit eingebauten Armaturen

Europäisches Patent · EP0670463 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0670463
Anmeldenummer
EP95810049
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.01.1995
Veröffentlicht
06.09.1995
Erteilt
20.10.1999
Gelöscht
31.01.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F28D 1/053 (2006.01)
Priorität
CH 30094 02.02.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  2. 29.10.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

GIACOMINI S.p.A.

Via per Alzo 39, 28017 San Maurizio d'Opaglio (NO), IT

Erfinderin/Erfinder

Giacomini, Marco

I-28100 Novara, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.