Kraftmessdose mit modularen Eichkomponenten

Europäisches Patent · EP0670479 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0670479
Anmeldenummer
EP95102625
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.1995
Veröffentlicht
06.09.1995
Erteilt
21.07.1999
Gelöscht
28.02.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01G 3/14 (2006.01)
G01G 3/18 (2006.01)
G01L 1/22 (2006.01)
Priorität
US 204057 01.03.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003

  2. 30.07.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1999

  3. 30.07.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Grimm, Steven R.

Spartanburg, South Carolina 29301, US

Loshbough, Richard C.

Spartanburg, South Carolina 29301, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.