MEHRSCHICHT-POLYMERROHRLEITUNG

Europäisches Patent · EP0670774 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0670774
Anmeldenummer
EP94927659
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.1994
Veröffentlicht
13.09.1995
Erteilt
03.03.1999
Gelöscht
30.09.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B32B 1/08 (2006.01)
B32B 27/08 (2006.01)
F16L 11/12 (2006.01)
Priorität
DE 4333002 28.09.1993
DE 4434530 27.09.1994
PCT-Anmeldung
PCT/EP1994/003239 28.09.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/009081 06.04.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001

  2. 15.03.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.