MEHRSCHICHT-POLYMERROHRLEITUNG
Europäisches Patent · EP0670774 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0670774
- Anmeldenummer
- EP94927659
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.1994
- Veröffentlicht
- 13.09.1995
- Erteilt
- 03.03.1999
- Gelöscht
- 30.09.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B32B 1/08 (2006.01)B32B 27/08 (2006.01)F16L 11/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 4333002 28.09.1993DE 4434530 27.09.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1994/003239 28.09.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/009081 06.04.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001
- 15.03.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.