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Europäisches Patent · EP0670780 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0670780
Anmeldenummer
EP94901119
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.1993
Veröffentlicht
13.09.1995
Erteilt
01.05.1996
Gelöscht
01.05.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B32B 27/04 (2006.01)
Priorität
ES 9202364 24.11.1992
PCT-Anmeldung
PCT/SE1993/000985 17.11.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1994/012347 09.06.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.10.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Casco Nobel AB

CASCO NOBEL AB

Box 11538, S-100 61 Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

MUNOZ MADRID, Francisco

E-08902 L'Hospitalet, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.