MISCHVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP0670986 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0670986
- Anmeldenummer
- EP94927464
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.1994
- Veröffentlicht
- 13.09.1995
- Erteilt
- 07.01.1999
- Gelöscht
- 30.09.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 13/04 (2006.01)F24F 6/14 (2006.01)
- Priorität
- CH 2976/93 04.10.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1994/000194 30.09.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/010009 13.04.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013
- 31.07.2007
Übertragen
- Inhaber/in
- ZELLWEGER LUWA AG, Wilstrasse 11, 8610 Uster → Luwa Textile Air Engineering AG, Wilstrasse 11, 8610 Uster
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2007
- 15.01.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999
- 15.01.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.