ETIQUETTE DETECTABLE
Europäisches Patent · EP0671041 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0671041
- Anmeldenummer
- EP94902123
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.1993
- Veröffentlicht
- 13.09.1995
- Erteilt
- 31.07.1996
- Gelöscht
- 30.11.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08B 13/24 (2006.01)
- Priorität
- NL 9202067 27.11.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL1993/000239 12.11.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/012957 09.06.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005
- 15.11.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996
- 31.07.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BATTERINK, Henri
NL-3848 DE Harderwijk, NL
ANGEL, Willem
NL-7823 CA Emmen, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.