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Europäisches Patent · EP0671089 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0671089
- Anmeldenummer
- EP94927678
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.1994
- Veröffentlicht
- 13.09.1995
- Erteilt
- 05.01.2000
- Gelöscht
- 05.01.2000
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H04L 5/16 (2006.01)H04J 3/06 (2006.01)H04J 3/12 (2006.01)
- Priorität
- FI 934229 27.09.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI1994/000431 26.09.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/009497 06.04.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.07.2000
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000
- 14.01.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MÄKELÄINEN, Kimmo
FIN-00530 Helsinki, FI
LEHMUSTO, Mika
FIN-04220 Kerava, FI
HEISKARI, Mika
FIN-02120 Espoo, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.