Osteosynthesevorrichtung
Europäisches Patent · EP0671151 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0671151
- Anmeldenummer
- EP95102846
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.1995
- Veröffentlicht
- 13.09.1995
- Erteilt
- 09.02.2000
- Gelöscht
- 31.03.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/70 (2006.01)
- Priorität
- DE 4407975 10.03.1994DE 4409242 18.03.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013
- 31.05.2000
Übertragen
- Inhaber/in
- SCHÄFER micomed GmbH, Sparwieserweg 4, 73035 Göppingen, Deutschland → Bernd Schäfer, Eggstrasse 27, 6315 Oberägeri
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000
- 15.02.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000
- 15.02.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Schäfer, Bernd
D-73035 Göppingen, DE
Zielke, Klaus
D-34537 Bad Wildungen, DE
Halm, Henry, Dr.
49143 Bissendorf-Wissingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.