Handbetriebenes Gerät mit einer materialbearbeitenden Spitze

Europäisches Patent · EP0671233 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0671233
Anmeldenummer
EP94810749
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.1994
Veröffentlicht
13.09.1995
Erteilt
11.04.2001
Gelöscht
31.12.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 51/10 (2006.01)
B23B 45/10 (2006.01)
Priorität
CH 14194 18.01.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

  2. 31.10.2001

    Übertragen

    Inhaber/in
    Jakob, Werner, Niggitalstrasse 22, CH-8630 Rüti → Noga Engineering Ltd, P.O. Box 55, Shlomi 22832, Israel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001

  3. 12.04.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001

  4. 12.04.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Feldmann AG, Kanalstrasse 17, Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.