Handbetriebenes Gerät mit einer materialbearbeitenden Spitze
Europäisches Patent · EP0671233 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0671233
- Anmeldenummer
- EP94810749
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.1994
- Veröffentlicht
- 13.09.1995
- Erteilt
- 11.04.2001
- Gelöscht
- 31.12.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 51/10 (2006.01)B23B 45/10 (2006.01)
- Priorität
- CH 14194 18.01.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003
- 31.10.2001
Übertragen
- Inhaber/in
- Jakob, Werner, Niggitalstrasse 22, CH-8630 Rüti → Noga Engineering Ltd, P.O. Box 55, Shlomi 22832, Israel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001
- 12.04.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001
- 12.04.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Feldmann AG, Kanalstrasse 17, Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.