Fahrzeugsitz für Kinder
Europäisches Patent · EP0671291 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0671291
- Anmeldenummer
- EP95301189
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.1995
- Veröffentlicht
- 13.09.1995
- Erteilt
- 10.10.2001
- Gelöscht
- 10.10.2001
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B60N 2/30 (2006.01)
- Priorität
- US 202182 25.02.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2002
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002
- 15.10.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lambert, Jeffrey T.
Commerce Township, Michigan 48382, US
Walblay, Edward J.
Brighton, Michigan 48116, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.