Klappe

Europäisches Patent · EP0671344 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0671344
Anmeldenummer
EP95100238
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.01.1995
Veröffentlicht
13.09.1995
Erteilt
27.05.1998
Gelöscht
31.01.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 90/66 (2006.01)
Priorität
DE 4407783 09.03.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

  2. 29.05.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Filterwerk Mann & Hummel GmbH

FILTERWERK MANN & HUMMEL GMBH

Postfach 409, 71631 Ludwigsburg, DE

Erfinderin/Erfinder

Goth, Gerhard

D-71726 Benningen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.