Bandablage

Europäisches Patent · EP0671355 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0671355
Anmeldenummer
EP95102367
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.02.1995
Veröffentlicht
13.09.1995
Erteilt
06.05.1999
Gelöscht
29.02.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 15/62 (2006.01)
B65H 54/80 (2006.01)
B65H 54/74 (2006.01)
Priorität
CH 691/94 09.03.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000

  2. 14.05.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

MASCHINENFABRIK RIETER AG

CH-8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Faas, Jürg

CH-8474 Dinhard

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.