Elektrischer Strahlungsheizkörper

Europäisches Patent · EP0671863 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0671863
Anmeldenummer
EP95300929
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.1995
Veröffentlicht
13.09.1995
Erteilt
11.10.2000
Gelöscht
11.10.2000
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H05B 3/74 (2006.01)
F24C 15/10 (2006.01)
Priorität
GB 9404507 09.03.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.04.2001

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001

  2. 13.10.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Higgins, George Anthony

Stourbridge, West Midlands DY10 0JU, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.