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Europäisches Patent · EP0672012 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0672012
Anmeldenummer
EP93922878
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.1993
Veröffentlicht
20.09.1995
Erteilt
05.03.1997
Gelöscht
31.10.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65F 1/12 (2006.01)
B65D 90/62 (2006.01)
Priorität
CH 3033/93 08.10.1993
PCT-Anmeldung
PCT/CH1993/000250 25.10.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1995/010466 20.04.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002

  2. 15.07.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Reinhold C. Salgo, Patentanwalt, Töbelistrasse 88, 8635 Dürnten

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997

  3. 14.03.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

Schütz, Gerhard

CH-8320 Fehraltorf

Vertretung

Dr. Reinhold C. Salgo Patentanwalt

8635 Dürnten

Erfinderin/Erfinder

Schütz, Gerhard

CH-8320 Fehraltorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.