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Europäisches Patent · EP0672021 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0672021
Anmeldenummer
EP94906814
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.02.1994
Veröffentlicht
20.09.1995
Erteilt
13.08.1997
Gelöscht
29.02.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C02F 1/48 (2006.01)
Priorität
DE 9315673 U 04.10.1993
PCT-Anmeldung
PCT/CH1994/000041 25.02.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/009816 13.04.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000

  2. 31.12.1998

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1998

  3. 15.10.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998

  4. 15.08.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

COMPONENTS AVIATION ESTABLISHMENT

Josef Rheinbergerstrasse 6, 9490 Vaduz, LI

Erfinderin/Erfinder

KÄMPF, Roland

CH-8590 Amriswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.