Hydraulischer Schlaghammer

Europäisches Patent · EP0672506 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0672506
Anmeldenummer
EP94117814
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.1994
Veröffentlicht
20.09.1995
Erteilt
11.07.2001
Gelöscht
30.11.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25D 9/14 (2006.01)
Priorität
DE 4405381 19.02.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002

  2. 13.07.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Klemm, Günter, Prof Dr.

D-57462 Olpe, DE

Erfinderin/Erfinder

Weber, Emil, Dipl.-Ing.

CH-8802 Kilchberg-Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.