Haltegriff für Trolley

Europäisches Patent · EP0672572 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0672572
Anmeldenummer
EP95810162
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.1995
Veröffentlicht
20.09.1995
Erteilt
30.12.1998
Gelöscht
31.03.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 5/06 (2006.01)
Priorität
CH 794/94 17.03.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010

  2. 15.11.2007

    Übertragen

    Inhaber/in
    Bucher Management AG, Tämperlistrasse 10, 8117 Fällanden → Bucher Leichtbau AG, Industriestrasse 1a, 8117 Fällanden

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007

  3. 31.12.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Bucher Leichtbau AG

Industriestrasse 1a, 8117 Fällanden

Erfinderin/Erfinder

Bucher, Peter

CH-8330 Pfäffikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.