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Europäisches Patent · EP0672986 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0672986
Anmeldenummer
EP95400438
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.1995
Veröffentlicht
20.09.1995
Erteilt
13.10.1999
Gelöscht
31.03.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 11/30 (2006.01)
Priorität
FR 9402789 10.03.1994
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

  2. 15.10.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Bull S.A.

BULL S.A.

68, route de Versailles, B.P. 45, 78430 Louveciennes, FR

Erfinderin/Erfinder

Cadot, Michel

F-94100 Saint-Maur, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.