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Europäisches Patent · EP0673258 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0673258
Anmeldenummer
EP94928387
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.1994
Veröffentlicht
27.09.1995
Erteilt
07.05.2003
Gelöscht
30.09.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61K 47/48 (2006.01)
Priorität
GB 9320781 08.10.1993
PCT-Anmeldung
PCT/EP1994/003154 21.09.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/010304 20.04.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008

  2. 13.06.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

  3. 15.05.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ANGELUCCI, Francesco

I-20146 Milan, IT

SUARATO, Antonino

I-20158 Milan, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.