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Europäisches Patent · EP0673264 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0673264
Anmeldenummer
EP94902716
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.1993
Veröffentlicht
27.09.1995
Erteilt
28.06.2000
Gelöscht
31.12.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 15/00 (2006.01)
Priorität
AT 245092 11.12.1992
PCT-Anmeldung
PCT/EP1993/003453 08.12.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1994/013348 23.06.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001

  2. 30.06.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

AstraZeneca AB

151 85 Södertälje, SE

Erfinderin/Erfinder

HATSCHEK, Rudolph, A.

CH-1700 Fribourg

HURKA, Wilhelm

A-9851 Lieserbrücke, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.