NACHFÜLLBEHÄLTNIS FÜR EIN SCHREIB-, MARKIER-, MAL- ODER ZEICHENGERÄT
Europäisches Patent · EP0673322 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0673322
- Anmeldenummer
- EP94901737
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.12.1993
- Veröffentlicht
- 27.09.1995
- Erteilt
- 02.04.1997
- Gelöscht
- 31.12.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B43L 25/00 (2006.01)B43L 25/10 (2006.01)B43K 11/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 4242103 14.12.1992DE 4334676 12.10.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1993/001169 04.12.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/013495 23.06.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010
- 15.04.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997
- 15.04.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOECK, Gerhard
D-91356 Kirchehrenbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.