FALTSCHACHTEL MIT KLAPPDECKEL
Europäisches Patent · EP0673333 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0673333
- Anmeldenummer
- EP93924538
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.1993
- Veröffentlicht
- 27.09.1995
- Erteilt
- 20.12.2000
- Gelöscht
- 20.12.2000
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65D 5/66 (2006.01)B65D 85/60 (2006.01)
- Priorität
- DK 134692 05.11.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK1993/000359 04.11.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/010048 11.05.1994
- Anmeldesprache
- Dänisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.06.2001
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2001
- 29.12.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JORGENSEN-BECK, Frode
DK-8700 Horsens, DK
LAMBACH, Heinrich, Wilhelm
DK-8700 Horsens, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.