BATTERIEBETRIEBENE BLITZLICHTE
Europäisches Patent · EP0673551 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0673551
- Anmeldenummer
- EP93900680
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.1992
- Veröffentlicht
- 27.09.1995
- Erteilt
- 18.07.2007
- Gelöscht
- 23.11.2012
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- H01M 2/10 (2006.01)F21V 23/04 (2006.01)F21L 4/02 (2006.01)H01H 19/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1992/010209 24.11.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/013022 09.06.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.11.2012
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2012
- 15.11.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007
- 15.08.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATTHEWS, John, Wallace
Fountain Valley, CA 92708-6117, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.