Kastengerippe

Europäisches Patent · EP0673830 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0673830
Anmeldenummer
EP95810156
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.1995
Veröffentlicht
27.09.1995
Erteilt
17.11.1999
Gelöscht
31.03.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 29/04 (2006.01)
B61D 17/00 (2006.01)
Priorität
CH 90194 25.03.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003

  2. 30.11.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

3A Technology & Management AG

Alusuisse Technology & Management AG

Badische Bahnhofstrasse 16, 8212 Neuhausen am Rheinfall

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Waldeck, Klaus-Dieter

CH-8954 Geroldswil

Streiff, Samuel

CH-5600 Lenzburg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.