Bogenzuführvorrichtung
Europäisches Patent · EP0673866 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0673866
- Anmeldenummer
- EP95106779
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.1991
- Veröffentlicht
- 27.09.1995
- Erteilt
- 01.09.1999
- Gelöscht
- 01.09.1999
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65H 5/06 (2006.01)
- Priorität
- US 518440 03.05.1990
- Abgezweigt von
- EP91304056
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.02.2000
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2000
- 15.09.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bowser, David
Bethlehem, Pennsylvania 18017, US
Warden, Gerald D.
Nimitz West Virginia 35978, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.