Lüftertüre
Europäisches Patent · EP0674090 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0674090
- Anmeldenummer
- EP95103618
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.1995
- Veröffentlicht
- 27.09.1995
- Erteilt
- 22.07.1998
- Gelöscht
- 31.03.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 7/082 (2006.01)E04H 5/04 (2006.01)H02B 7/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 9404787 U 24.03.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000
- 15.10.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hiebsch & Peege AG, Patentanwälte, Promenadenstrasse 21, 8200 Schaffhausen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998
- 31.07.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Primus, Illo-Frank, Dr.-Ing.
D-76327 Pfinztal, DE
Kaute, Christoph, Dipl.-Ing.
D-76344 Leopoldshafen, DE
Herrmann, Rainer
D-75031 Eppingen, DE
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