Kabelschutzrohr
Europäisches Patent · EP0674324 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0674324
- Anmeldenummer
- EP95102935
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.1995
- Veröffentlicht
- 27.09.1995
- Erteilt
- 16.12.1998
- Gelöscht
- 31.03.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01B 3/44 (2006.01)
- Priorität
- CH 779/94 15.03.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005
- 28.02.2001
Übertragen
- Inhaber/in
- Jansen AG, Industriestrasse, CH-9463 Oberriet → Symalit AG, Hardstrasse 5, 5600 Lenzburg
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2001
- 31.12.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1998
- 31.12.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.