Kabelschutzrohr

Europäisches Patent · EP0674324 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0674324
Anmeldenummer
EP95102935
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.1995
Veröffentlicht
27.09.1995
Erteilt
16.12.1998
Gelöscht
31.03.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01B 3/44 (2006.01)
Priorität
CH 779/94 15.03.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

  2. 28.02.2001

    Übertragen

    Inhaber/in
    Jansen AG, Industriestrasse, CH-9463 Oberriet → Symalit AG, Hardstrasse 5, 5600 Lenzburg

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2001

  3. 31.12.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1998

  4. 31.12.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1998

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.