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Europäisches Patent · EP0675188 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0675188
- Anmeldenummer
- EP95104062
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.1995
- Veröffentlicht
- 04.10.1995
- Erteilt
- 28.04.1999
- Gelöscht
- 31.03.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09K 19/58 (2006.01)C07D 317/32 (2006.01)
- Priorität
- CH 952/94 30.03.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004
- 30.06.2000
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Rolic AG, Innere Güterstrasse 2, 6301 Zug → Rolic AG, Chamerstrasse 50, 6301 Zug
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2000
- 30.04.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999
- 30.04.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.