Vandalismus-Schutzschicht
Europäisches Patent · EP0675220 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0675220
- Anmeldenummer
- EP95104360
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.1995
- Veröffentlicht
- 04.10.1995
- Erteilt
- 05.08.1998
- Gelöscht
- 31.03.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04B 21/14 (2006.01)A47C 7/26 (2006.01)
- Priorität
- DE 4411346 31.03.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999
- 14.08.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Schuster, Dieter Hans Peter, Dr.
D-42111 Wuppertal, DE
Fels, Achim Gustav, Dr.
D-42109 Wuppertal, DE
Spors, Herbert
D-42113 Wuppertal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.