Reibungspumpe
Europäisches Patent · EP0675289 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0675289
- Anmeldenummer
- EP95103450
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.1995
- Veröffentlicht
- 04.10.1995
- Erteilt
- 19.12.2001
- Gelöscht
- 31.03.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 19/04 (2006.01)F04D 17/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 4410656 26.03.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009
- 15.02.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Pfeiffer Vacuum (Schweiz) AG, Förrlibuckstrasse 30, 8005 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002
- 28.12.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Conrad, Armin
D-35745 Herborn, DE
Lembke, Torbjörn
S-75426 Uppsala, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.