Reibungspumpe

Europäisches Patent · EP0675289 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0675289
Anmeldenummer
EP95103450
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.1995
Veröffentlicht
04.10.1995
Erteilt
19.12.2001
Gelöscht
31.03.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 19/04 (2006.01)
F04D 17/16 (2006.01)
Priorität
DE 4410656 26.03.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009

  2. 15.02.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Pfeiffer Vacuum (Schweiz) AG, Förrlibuckstrasse 30, 8005 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002

  3. 28.12.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Conrad, Armin

D-35745 Herborn, DE

Lembke, Torbjörn

S-75426 Uppsala, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.