Eingangsteil eines Messgerätes
Europäisches Patent · EP0675368 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0675368
- Anmeldenummer
- EP94810195
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.1994
- Veröffentlicht
- 04.10.1995
- Erteilt
- 28.08.2002
- Gelöscht
- 31.03.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01R 21/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006
- 31.03.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Chamerstrasse 50, 6300 Zug → Rentsch & Partner, Fraumünsterstrasse 9, 8022 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005
- 27.02.2004
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Siemens Metering AG, Feldstrasse 1, 6300 Zug → Landis+Gyr AG, Feldstrasse 1, 6300 Zug
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2004
- 15.11.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Chamerstrasse 50, 6300 Zug
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002
- 30.08.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.