Boîtier pour lecteur de carte à microcircuit

Europäisches Patent · EP0675456 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0675456
Anmeldenummer
EP95400412
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.1995
Veröffentlicht
04.10.1995
Erteilt
23.05.2001
Gelöscht
28.02.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06K 7/06 (2006.01)
Priorität
FR 9403265 21.03.1994
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002

  2. 31.05.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2001

  3. 31.05.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schmauder & Partner AG, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pernet, Michel

F-25300 Pontarlier, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.