Kaffeemaschine mit einer Mahleinrichtung
Europäisches Patent · EP0676162 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0676162
- Anmeldenummer
- EP94810200
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.1994
- Veröffentlicht
- 11.10.1995
- Erteilt
- 20.10.1999
- Gelöscht
- 10.04.2014
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47J 31/42 (2006.01)A47J 42/50 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.04.2014
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2014
- 08.03.2011
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2011
- 15.12.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999
- 29.10.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.