Mantelteil
Europäisches Patent · EP0676580 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0676580
- Anmeldenummer
- EP95810229
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.1995
- Veröffentlicht
- 11.10.1995
- Erteilt
- 16.08.2001
- Gelöscht
- 16.08.2001
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- F16L 59/12 (2006.01)F16L 59/05 (2006.01)F16L 59/02 (2006.01)F16L 59/16 (2006.01)
- Priorität
- CH 105594 08.04.1994CH 140394 04.05.1994CH 348394 18.11.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 13.12.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002
- 31.08.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.