Mantelteil

Europäisches Patent · EP0676580 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0676580
Anmeldenummer
EP95810229
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.1995
Veröffentlicht
11.10.1995
Erteilt
16.08.2001
Gelöscht
16.08.2001
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
F16L 59/12 (2006.01)
F16L 59/05 (2006.01)
F16L 59/02 (2006.01)
F16L 59/16 (2006.01)
Priorität
CH 105594 08.04.1994
CH 140394 04.05.1994
CH 348394 18.11.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 13.12.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

  4. 31.08.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.