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Europäisches Patent · EP0676925 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0676925
- Anmeldenummer
- EP94902524
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.1993
- Veröffentlicht
- 18.10.1995
- Erteilt
- 05.06.1996
- Gelöscht
- 31.12.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43B 5/04 (2006.01)A43B 3/26 (2006.01)
- Priorität
- AT 2556/92 23.12.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT1993/000195 21.12.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/014350 07.07.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
GIRARDELLI, Helmut
CH-9413 Oberegg
KUBELKA, Axel
A-8742 Obdach, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.