Quetschbarer Behälter für Speiseeis

Europäisches Patent · EP0677457 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0677457
Anmeldenummer
EP94105630
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.1994
Veröffentlicht
18.10.1995
Erteilt
11.02.1998
Gelöscht
30.04.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 85/78 (2006.01)
B65D 3/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998

  2. 13.02.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Seda S.p.A.

SEDA S.p.A.

Corso Salvatore d'Amato 84, I-80022 Arzano-Napoli, IT

Erfinderin/Erfinder

d'Amato, Antonio c/o SEDA S.p.A.

I-80022 Arzano-Napoli, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.