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Europäisches Patent · EP0677458 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0677458
Anmeldenummer
EP95105431
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.1995
Veröffentlicht
18.10.1995
Erteilt
16.10.1996
Gelöscht
30.04.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65F 3/12 (2006.01)
Priorität
DE 9406269 U 15.04.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012

  2. 31.10.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996

  3. 31.10.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gajewski, Arno

D-55424 Münster-Sarmsheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.