Kompaktes Durchlaufseilzuggerät

Europäisches Patent · EP0677480 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0677480
Anmeldenummer
EP95200739
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.1995
Veröffentlicht
18.10.1995
Erteilt
24.01.2001
Gelöscht
31.03.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66D 1/74 (2006.01)
Priorität
IT BZ940017 24.03.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004

  2. 31.01.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2001

  3. 31.01.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Habegger Maschinenfabrik AG Thun

HABEGGER MASCHINENFABRIK AG THUN

Mittlere Strasse 66, 3600 Thun

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Keller & Partner, Patentanwälte AG

Keller & Partner Patentanwälte AG

Schmiedenplatz 5 Postfach, 3000 Bern 7

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Czaloun, Giovanni Guntero

I-39040 Castelrotto (Bolzano), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.