Biegen von Glasscheiben

Europäisches Patent · EP0677490 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0677490
Anmeldenummer
EP95302460
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.1995
Veröffentlicht
18.10.1995
Erteilt
15.07.1998
Gelöscht
15.07.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C03B 23/03 (2006.01)
C03B 35/16 (2006.01)
C03B 35/20 (2006.01)
Priorität
GB 9407594 15.04.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

  2. 15.07.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Woodward, Alan Charles

Winstanley, Wigan, WN3 6DE, GB

Greenhalgh, Geoffrey

Nr Wigan, Lancashire WN5 8SU, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.