EXTRUSION DE MATERIAUX THERMORETICULABLES
Europäisches Patent · EP0678069 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0678069
- Anmeldenummer
- EP94910461
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.1994
- Veröffentlicht
- 25.10.1995
- Erteilt
- 06.11.1996
- Gelöscht
- 31.03.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 47/94 (2006.01)B29C 47/06 (2006.01)
- Priorität
- IL 10515993 24.03.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1994/000606 23.03.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/021441 29.09.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.11.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003
- 14.02.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- André Braun, Patentanwalt VSP, Murtengasse 5, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997
- 15.11.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
KOTZER, Moshe
37915 Post Karkur, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.